Der Kampf um die F-35 hat gerade erst begonnen

Von Guy Mettan,* Genf

(5. Juli 2021) Sie haben es gewagt! Das war der erste Gedanke, der mir in den Sinn kam, als die Nachricht vom Kauf der F-35 bekannt wurde. Die Faszination für Technologie und die Unterwürfigkeit gegenüber den Vereinigten Staaten haben somit alle anderen politischen, militärischen und geostrategischen Überlegungen überlagert.

Um die Wahrheit zu sagen, ist dies nur eine halbe Überraschung. Als Guy Parmelin bei seinem Treffen mit Joe Biden in Genf gestand, dass letzterer mit ihm über die F-35 gesprochen hatte, gingen die Lichter auf Rot.

Wir wussten bereits von der unglücklichen Tendenz unseres Flugpersonals, sich mit der NATO anzufreunden, deren norwegische und portugiesische Basen als Trainingsgelände für unsere Piloten dienen. Und nach der beschämenden Kapitulation des Bundesrates vor den USA am Ende des Jahrzehnts 2000, als diese das Ende des Bankgeheimnisses forderten, gab es keinen Raum mehr für Zweifel. Es genügt, wenn Washington einen Finger rührt und seine Lobbyisten und Spione aktiviert, damit sich die souveräne und neutrale Schweiz kampflos ergibt. Bei einem solchen Mangel an Unabhängigkeitswillen fragt man sich, ob es überhaupt noch sinnvoll ist, eine Luftwaffe und eine Armee zu haben. Warum öffnen wir nicht unsere Luftwaffenstützpunkte für die amerikanische Armee, wenn wir schon dabei sind, dann sind wir noch besser verteidigt!

Der Kampf um die F-35 hat jedoch gerade erst begonnen. Die Schweizer Medien, die nicht für ihre harsche Kritik an den Behörden bekannt sind, haben für einmal nicht mit Kritik gespart, während einige politische Parteien, vor allem auf der Linken, bereits ein Referendum angekündigt haben. Wir werden erneut über diese Akquisition abstimmen und können uns nur freuen.

Es ist an der Zeit, dass auch die Rechte aufwacht, denn es wäre eine Schande, diese Abstimmung in ein Referendum für oder gegen die Armee zu verwandeln. Es gibt viele Menschen in diesem Land, die eine starke Landesverteidigung wollen, die nicht einer ausländischen Macht untergeordnet ist. Mit dem Kauf eines europäischen Flugzeugs hätten wir nicht nur unsere Luftwaffe gestärkt, sondern auch unsere Position gegenüber unseren unmittelbaren Nachbarn gefestigt, ohne Angst vor Einmischung. Unsere Sicherheit in dieser so genannten globalen Welt hängt in erster Linie von unseren Beziehungen zu unseren nahen Nachbarn ab und nicht von einer Macht, die 10 000 Kilometer von unseren Grenzen entfernt ist. Zu behaupten, die Wahl eines solchen strategischen Verteidigungsmittels sei eine rein technische und keine politische Angelegenheit, ist absoluter Unsinn. Das wissen wir schon seit Sun-Tzu und Clausewitz.

Welchen Sinn hat es, 36 Ferrari-Flugzeuge mit 1900 km/h Höchstgeschwindigkeit in einem Land zu haben, das 300 km lang ist und keinen erklärten Feind in der Nähe hat? (1. Juli 2021)

* Guy Mettan (1956) ist Politologe, freischaffender Journalist und Buchautor. Seine journalistische Karriere begann er 1980 bei der «Tribune de Genève» und war von 1992 bis 1998 deren Direktor und Chefredaktor. Von 1997 bis 2020 war er Direktor des «Club Suisse de la Presse» in Genf. Guy Mettan ist seit 20 Jahren Mitglied des Genfer Kantonsparlaments.