Schweiz

Das Aushöhlen der Neutralität untergräbt auch das internationale Genf. Doch Genf schweigt …

von Guy Mettan,* Genf

(9. August 2024) Mit seiner Entscheidung im Februar 2022, sich den einseitigen europäisch-amerikanischen Sanktionen gegen Russland anzuschliessen, obwohl er immer behauptet hatte, nur von den Vereinten Nationen gebilligte und im Völkerrecht verankerte Sanktionen anwenden zu wollen, hat der Bundesrat, die Schweizer Regierung, der Neutralität und dem internationalen Genf einen schweren Schlag versetzt. Doch in Genf rührte sich niemand. Hier wird erklärt, was der Grund dieses Nicht-Reagierens ist.

Zur schweizerischen Neutralität

Bundesrat eröffnet Debatte um «Neutralitätsinitiative» mit einer Unwahrheit

von Christoph Pfluger,* Solothurn

Liebe Leserinnen und Leser,

Was viele nicht wissen: Die Neutralität gehört zwar zur DNA der Schweiz. Aber in der Verfassung ist sie nicht verankert.

Deshalb konnte sie Aussenminister Ignazio Cassis Ende Februar 2022 ohne Bundesratsbeschluss, ohne Parlamentsentscheid und ohne Volksabstimmung über Bord werfen.

Zur Abhängigkeit von ausländischen Waffensystemen

Bewaffnete Neutralität und Schweizer Armee

von Ralph Bosshard*

(28. Juni 2024) Aus einer Diskussion über den sorglosen Umgang mit der Neutralität der Schweiz – welchen Departementsleitung VBS und Armeeführung seit Mitte der Neunzigerjahre pflegten – sei ein Aspekt herausgegriffen, der viele Zuhörer bewegte, nämlich jener der bewaffneten Neutralität.

Schweiz – Nato

Offener Brief eines in der Schweiz eingebürgerten Amerikaners

Sehr verehrte Frau Bundespräsidentin Viola Amherd,
sehr verehrter Herr Bundesrat Ignazio Cassis

Die Nato ist weder ein Friedens- noch ein Verteidigungsbündnis, sondern seit 1991 eine Organisation, die versucht, die Aufgaben der Vereinten Nationen zu usurpieren.

Die Nato ist eine Organisation, die mit der Charta der Vereinten Nationen (Art. 52) unvereinbar ist und gegen die Ziele der UNO handelt.

Ein Flugzeugträger im Zürichsee

Eine satirische Glosse zu Bundesrat Cassis' proklamierter «Neuausrichtung der Schweizer Neutralität»

(14. Juni 2024) (ks) Was habe ich denn da kürzlich Grossartiges gelesen! Unser flugbegeisterter SRF-Mann Urs W. hat einen Schweizer Militärpiloten filmisch dokumentiert, der auf einem US-amerikanischen Flugzeugträger das Starten und Landen mit einem
F-18-Kampfflugzeuge gelernt hat!

Der «Bürgenstock» kann erfolgreich sein ... aber nur ohne Zelensky (und Cassis)

von Guy Mettan,* Genf

(31. Mai 2024) Der «Busch» des Bürgenstocks verbirgt den verwüsteten «Wald» der Schweizer Diplomatie. Verzeihen Sie mir diese abgedroschene Metapher, aber es ist leider die traurige Realität. Seit dem Amtsantritt von Ignazio Cassis im Jahr 2017, der durch die Ankunft von Viola Amherd an der Spitze des Verteidigungsdepartements im Jahr 2018 noch verschärft wurde – beides erbitterte Verfechter einer Neuausrichtung auf Nato und USA –, ist die Schweizer Aussenpolitik gekippt. Und zwar in die falsche Richtung.