Corona-Massnahmen: Rückkehr des Rechtsstaats?
von Kurt Scherrer, lic. phil. I
(15. Februar 2021) Erstmals hat aufgrund einer Klage in Thüringen ein deutsches Gericht Stellung genommen zu den bisher verordneten Corona-Massnahmen. Im Zentrum des Verfahrens hatte das Amtsgericht Weimar die Frage der Rechtsgrundlagen zu den im Frühjahr 2020 erlassenen Corona-Massnahmen und damit deren Rechtmässigkeit zu beurteilen ebenso wie deren gesetzlich vorgeschriebene Verhältnismässigkeit.